Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma LORENZ Oberflächenbehandlung GmbH

§ 1 Geltungsbereich
Sämtliche Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der
nachstehenden Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren
Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen eines anderen Vertragspartners
erkennen wir nicht an, da die Firma LORENZ Oberflächenbehandlung GmbH eine auf den
individuellen Einzelfall abgestimmte Leistung erbringt. Ausgenommen davon sind
Geschäftsbedingungen eines Vertragspartners, deren Geltung wir ausdrücklich schriftlich
zugestimmt haben.
Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch für mündlich erteilte Aufträge.
Spätestens mit der Annahme des Angebotes, Entgegennahme bzw. Abnahme der Ware
oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegen Bestätigungen des
Bestellers und der Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wir hiermit
widersprochen.
Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender
oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die
Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.

§ 2 Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind immer freibleibend und unverbindlich.
Veränderungen oder Ergänzungen einer getroffenen Vereinbarung sowie mündliche
Nebenabreden bedürfen für ihre Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
Mitarbeiter sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche
Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt eines schriftlichen Vertrages hinausgehen.
Bei Anlieferung von Ware ohne vorheriges Angebot, Preisabsprachen etc. für die durch
unser Unternehmen angebotenen Leistungen wie Strahlen, Feuerverzinkung, Nasslack-
beschichtung, Reparaturen, Schlosserarbeiten etc. kommt es zum Vertrag. Hierbei wird ein
Auftragsschein ausgefüllt und unterzeichnet, der als Vertrag gilt.

§ Lieferfristen und Gefahrübergang
Liefertermine oder Lieferfristen – verbindlich oder unverbindlich – bedürfen der Schriftform.
Wird bei Auftragserteilung kein Liefertermin vereinbart oder durch den Kunden benannt, so
wird der Auftrag von uns nach technologischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten
abgearbeitet.
Bei Lieferung ab Werk geht die Gefahr auf den Auftraggeber / Besteller über, sobald die
Ware an den Transporteur übergeben wurde.
Falls der Transport durch uns vorgenommen wird, geht die Gefahr auf den Kunden über,
sobald die Ware bei ihm im einwandfreien Zustand abgeladen wurde.

Eine Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Antritt unvorhergesehenen Hindernissen, die
außerhalb unseres Willens und Einflussbereichs liegen – insbesondere höhere Gewalt oder
Hindernisse, die nachweislich auf die Fertigstellung oder Ablieferung eines Gegenstandes
von erheblichem Einfluss sind. In diesen Fällen behalten wir uns auch ein Rücktrittsrecht vor.
Der Kunde ist ebenfalls seinerseits berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, falls ihm die
Lieferverzögerung nicht zumutbar ist.
Wird die Ausführung einer Leistung, gleich aus welchem Grund, unmöglich, so ist der Kunde
zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Kunde kann darüber hinaus vom Vertrag zurück
treten, wenn die Ausführung eines Teils der beauftragten Gesamtleistung unmöglich wird
und ein berechtigtes Interesse an der Ablehnung der anderen zum Gesamtauftrag
gehörenden Teilleistungen hat. Ist dieses nicht der Falle, hat der Auftraggeber den auf die
Teilleistung entfallenen Vertragspreis zu entrichten.
Rücktrittsrechte stehen dem Kunden ebenfalls zu, wenn wir mit unseren Leistung ganz oder
teilweise in Verzug geraten sind und dieses dem Kunden unter Angabe einer angemessenen
Nachfrist nicht mitgeteilt haben.
Wir sind zu Teillieferungen / Teilleistungen jederzeit berechtigt. Diese werden bei
Auslieferung getrennt berechtigt.
Die Lieferfrist beginnt, sobald uns durch den Auftraggeber im Falle eines Falles vereinbarte
Anzahlung eingegangen ist bzw. alle zum Auftrag gehörenden Werkstücke angeliefert
wurden bzw. alle notwendigen Unterlagen / Angaben vorliegen. Die Erfüllung der
Vertragspflichten durch den Kunden ist Voraussetzung für die Einhaltung der Lieferfristen.

§ 5 Mängelhaftung / Abnahme
Mit der Abnahme geht die Gefahr auf den Auftraggeber über. Gerät der Auftraggeber mit der
Abnahme in Verzug, so geht die Gefahr zum Verzugszeitpunkt auf ihn über. Das gilt auch,
wenn die Montage aus Gründen, die nicht vom Auftragnehmer zu vertreten sind,
unterbrochen werden muss und für Leistungen, die bis dahin erbracht wurden.
Mängelanzeigen in jeglicher Hinsicht unsere Leistungen betreffend, müssen unverzüglich
und sofort nach Erhalt der Ware geltend gemacht werden. Unsachgemäße Leistungen
werden durch uns behoben.
Dabei haben wir die Wahl zwischen einer Nachbesserung oder bei einem unerheblichen
Mangel die Minderung des Vertragspreises.
Für den Wunsch nach Nachbesserung hat der Kunde uns eine angemessene Frist
einzuräumen. Andernfalls lehnen wir Haftungsansprüche für die auf Dauer entstehenden
Folgen ab.
Weitere, über die Minderung des Vertragspreises bei unerheblichen Mängeln hinausgehende
Minderungen des Vertragspreises, bleiben ausgeschlossen.
Ein Rücktrittsrecht hat der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nur, wenn wir
eine uns gesetzte angemessene Frist zur Nachbesserung ergebnislos haben verstreichen
lassen.
Dabei schließen wir eine Mängelhaftung zu §3, Strahlarbeiten und §4, Gefahrübergang, aus.

Ausdrücklich ausgeschlossen wird eine Mängelhaftung für Schäden durch Transporte
Speditionen und Montage durch Fremdfirmen.
Geltendmachung offensichtlicher Mängel nach Abnahme ist ausgeschlossen.

§ 6 Zahlung
Unsere Rechnungen sind zur Zahlung fällig innerhalb 14 Tagen ohne Abzug. Andere
Zahlungsziele müssen eindeutig schriftlich vereinbart werden. Ab Fälligkeit wird ein Zinssatz
in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz fällig. Skonto oder andere Abzüge dürfen nicht
vorgenommen werden.
Bei Erstaufträgen behalten wir uns Barzahlung bei Abholung bzw. Anzahlung bei
Auftragserteilung oder Vorkasse vor Abholung / Auslieferung vor. Mit Kunden, die einer
Haftungsbeschränkung unterliegen (z. B. UG, Ltd.), arbeiten wir ausschließlich auf Basis
Vorkasse zusammen. Kunden mit Kleinstmengen werden über Quittungsbeleg abgerechnet.
Im Falle des Zahlungsverzugs, auch nur mit einer Teilzahlung, wird die gesamte Forderung
einschließlich Nebenforderungen sofort zur Zahlung fällig. Wir sind in diesem Fall berechtigt,
weitere Lieferung bis zum Zahlungsausgleich fälliger Forderungen zurück zu halten. Kann
die Zahlungsfähigkeit des Kunden begründet bezweifelt werden, sind wir berechtigt, Ware
bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen oder mit angemessener
Sicherheitsleistung zu verweigern und nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom
Vertrag zurück zu treten.
Der Auftraggeber / Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen für erbrachte Leistungen zurück zu
halten oder aufzurechnen. Die Aufrechnung von Forderungen steht ihm nur zu, wenn seine
Ansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

§ 7 Lagerung
Wird die Ware nach Fertigstellung und entsprechender telefonischer / schriftlicher
Benachrichtigung nicht innerhalb von 3 Tagen abgeholt, behalten wir uns die Erhebung von
Lagergebühren vor. Diese Frist gilt ebenso für Termininformationen zur Fertigstellung an den
Kunden bei Anlieferung der Ware.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum der gelieferten Ware bzw. Dienstleistung sowie aller
dazugehörigen Unterlagen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung
vor.
Wird die Ware auf Seiten des Kunden be- oder verarbeitet, so erstreckt sich unser Eigentum
auch auf die neue Sache. Für den Fall der Weiterveräußerung durch den Kunden tritt dieser
bereits jetzt seine Forderungen gegenüber dem Erwerber an uns ab und verpflichtet sich,
seinen Abnehmer davon in Kenntnis zu setzen.

§ 9 Unmöglichkeit

Werden die von uns geschuldeten Leistungen aufgrund von Krieg, Aufruhr, Feuer,
Naturereignissen, staatlichen Beschränkungen, Unfällen, Streiks, unverschuldete Betriebs-
störungen und Maschinendefekten etc. teilweise verzögert oder ganz unmöglich gemacht,
trifft uns keine Haftung. In diesem Fall sind wir berechtigt, teilweise oder ganz und ohne
Fristsetzung vom Vertrag zurück zu treten.

§ 10 Leistungen
10.1 Strahlarbeiten, Industrielackierung, Feuerverzinkung
10.1.1 Besonderheiten der Strahlarbeiten
Unser Strahlverfahren ist grundsätzlich ein materialabtragendes Verfahren zur Ober-
flächenbearbeitung zur Entfernung von Rost und zur Vorbereitung auf Korrosions-
schutzverfahren, wie Feuerverzinkung und Nasslackbeschichtung.
Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass es auch bei sorgfältigster Bearbeitung des
Materials zu Deformierungen und Zerstörungen kommen kann. Besonders betroffen sind
hierbei dünne Bleche, nicht abgedichtete Gewinde, maßhaltige Gehäuseteile, Lagersitze. Wir
übernehmen für vorgenannte Änderungen am Material keine Haftung.
Der Kunde muss Gehäuseöffnungen, besonders Gewinde und Lagersitze, fachgerecht
verschließen bzw. hat der Kunde bei Auftragserteilung darauf hinzuweisen, welche Stellen
fachgerecht verschlossen werden müssen. Diese werden dann gegen Aufpreis durch uns
verschlossen.
Beauftragt der Kunde Strahlarbeiten an Geräten und Maschinen etc., so wird keine Haftung
für Defekte und Schäden an Leitungen und Schläuchen durch Strahlarbeiten und daraus
entstehenden Folgeschäden übernommen, falls diese durch den Kunden nicht demontiert
wurden.
Werkstücke, die gestrahlt werden sollen, müssen frei von Ölen, Fetten, Kleber oder Resten
von Klebebändern sein. Für eine erforderliche Vorreinigung entstehende Kosten sind vom
Kunden zu tragen.
Nach den Strahlarbeiten reinigen wir die Ware nur oberflächlich. Es verbleiben daher oftmals
Reste von Strahlgut / Staub auf Flächen, in Winkeln, Dopplungen, Nischen und Hohlräumen.
Der Kunde muss deshalb die Ware vor der Weiterverarbeitung durch ihn selbst
entsprechend prüfen und reinigen. Ware, welche zur weiteren Bearbeitung bei uns verbleibt,
wird selbstverständlich gereinigt.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass nach dem Strahlen der Oberfläche diese
ungeschützt ist. Innerhalb kann gestrahlte Ware bereits durch Luftfeuchtigkeit rosten. Dafür
übernehmen wir keine Haftung. Deshalb hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die
Ware nach Information zur Fertigstellung schnellstmöglich abgeholt wird.

10.1.2 Industrielackierung
Wir gewährleisten, dass unter Beachtung der nachstehenden Punkte unsere
Industrielackierung frei von Sach- und Rechtsmängeln ist.

In der Industrielackierung herrschen keine Reinraumbedingungen und die Luft enthält
Verunreinigungen.
Wir verarbeiten Lacke als 2K PUR-Lacke ausschließlich im RAL-Standard, NCS-Standard,
DB-Farben, Eisenglimmerfarben, Sikkens – immer unter der Voraussetzung Mischbarkeit /
Lieferbarkeit.
Nicht verarbeitet werden von uns Perl- und Neonfarbtöne.
Bei einer Lackierung auf feuerverzinkter Ware erfolgt der Anschliff / Feinputz. Nicht
geschliffen werden Schweißnähte. Fertigungsbedingte Strukturen der Ware sowie
mechanische Beschädigungen (beispielsweise Zinkbruch aufgrund Scharfkantigkeit) können
nur bedingt beseitigt werden.
Bei Farbtönen mit Glimmeranteilen kann es vorkommen, dass auf größeren Flächen nicht
immer ein 100%-ig gleichmäßiger Farbtoneffekt erzielt wird. Diese Differenzen bzw.
Schattierungen treten besonders auf, wenn es sich um eine Konstruktion bzw. um eine
Konstruktion aus unterschiedlichen Stahlwerkstoffen handelt.
Erfolgen keine Angaben zur Korrosionsschutzklasse bzw. zum Glanzgrad, so wird die
Lackierung inklusive Epox-Grundierung halb- / seidenglänzend wie folgt ausgeführt:
Außenbereich
C3 mittel und im Glanzgrad halb- / seidenglänzend auf Feuerverzinkung inklusive
Grundierung.
Innenbereich
C3 mittel und im Glanzgrad halb- / seidenglänzend auf gestrahltes Schwarzmaterial inklusive
Grundierung.
Bei der Ausführung der Industrielackierung kann es zu unterschiedlichen Schichtdicken
kommen. Dies ist kein Mangel. Wir gewährleisten eine Mindestschichtdicke im Standard von
160 µ.
Erfolgen keine weiteren Angaben, so wird die Nasslackbeschichtung auf allen Flächen
ausgeführt.
Spezifizierte Angaben haben immer in schriftlicher Form zu erfolgen.
Die Gewährleistung für Industrielackierung beträgt 2 Jahre ab Lieferdatum.
Werden durch den Kunden / Besteller Änderungen an der Ware vorgenommen, so entfällt
jegliche Gewährleistung, wenn durch den Kunden / Besteller nicht widerlegt werden kann,
dass der Mangel nicht durch diese Änderung herbeigeführt wurde.
Eine Haftung für gewöhnliche Nutzung ist ausgeschlossen.
Gewährleistungsansprüche stehen nur dem Kunden / Besteller zu und sind nicht abtretbar.

10.1.3 Feuerverzinkung
Aufträge zur Feuerverzinkung werden gem. Qualitätsmanagement DIN EN IS 9001,
Übereinstimmungszertifikat gem. DASt-Richtlinie 022 und Bescheinigung EN 1090
durchgeführt.

Die Teile müssen frei von Ölen, Fetten, Teer, Schweißschlacke, Farben, Metallspänen sein.
Die Stahlwerkstoffe müssen den Anforderungen der DIN EN 10025 entsprechen sowie
aufgrund ihrer chemischen Zusammensetzung und ihrer mechanischen Eigenschaften zur
Feuerverzinkung geeignet sein.

Die Stahloberfläche muss unbehandelt sein. Veränderungen, beispielsweise durch
Brennschneiden oder durch das Aufbringen / Vorhandensein von Trennmitteln oder Primern,
die außerhalb der Verantwortung des Verzinkungsbetriebes erfolgen, können die Reaktion
des Stahls im Verzinkungsprozess beeinflussen. Dies kann zu Veränderungen in der
Verzinkung führen – beispielsweise Minderung der Zinkschichtdicke, Fehlstellen oder
Ausblühungen der Zinkschicht.

• Die Konstruktion muss feuerverzinkungsgerecht sein – dies beinhaltet:
• entsprechend große Bohrungen, Ausschneidungen oder Öffnungen als Entlüftung und
  zum Ablaufen des Zinks,
• Möglichkeiten der Aufhängung müssen vorhanden sein,
• Beachtung der Schweißfolge und zueinander passende Materialstärken
• Keine scharfen Kanten – Zinkbruch

Verzug durch freiwerdende material- und fertigungsbedingte Eigenspannungen kann nicht
ausgeschlossen werden und ist kein Haftungsgrund.
Unsere Leistung umfasst nur eine grobe Sichtkontrolle der angelieferten Erzeugnisse auf
ihre Eignung zur Verzinkung. Wir übernehmen keine Haftung für die Qualität der Verzinkung
oder sonstige Schäden, sofern die angelieferten Erzeugnisse nicht den Anforderungen
entsprechen.

Feuerverzinkung ist ein Korrosionsschutz ohne Sichtanspruch. Auf Kundenwunsch kann eine
Feuerverzinkung mit Sichtanspruch als Einzeltauchung ausgeführt werden, die Kosten trägt
der Kunde.

Kleinstmaterial muss angedrahtet angeliefert werden.
Verdeckte Bohrungen müssen durch den Kunden angegeben und schriftlich bestätigt
werden.